Kleine Geschichtsstunde

Zur Geschichte des Protestes an den Hochschulen

Proteste an den Hochschulen werden meist von den Studierenden getragen, deren Fluktuationsrate natürlich besonders hoch ist. Deshalb weiß die nächste Generation von Studierenden kaum etwas von den Protesten ihrer Vorgänger und Vorgängerinnen. Immer wieder arbeiten sich einzelne in die Strukturen der Hochschulen ein; ein kontinuierliches Weitergeben der Erfahrungen ist kaum gewährleistet. Um dem ein bischen entgegenzusteuern soll an dieser Stelle ein kleiner Überblick zur Geschichte des Hochschulprotestes entstehen.

1987 Sparpaket unter Ernst Albrecht (CDU)

Infolge einer Steuerreform entsteht ein Defizit von einigen 100 Mio DM im Landesetat. Die Regierung beschließt deshalb ein Sparpaket, das in erster Linie Sozialhilfeempfänger, den öffentlichen Dienst und die Hochschulen trifft. Für die Hochschulen bedeutet dies Sachmittelkürzungen um 12%, einen Einstellungsstop und eine Studiengebühr von 500–1000 DM ab dem 3. Semester oberhalb der Regelstudienzeit. Auch die Einführung von Zwangsexmatrikulationen wurde diskutiert.
Kurz nach Bekanntwerden versammeln sich 15000 Studierende in Hannover. Es folgt ein Aktionsstreik, der sich von Wilhelmshafen und Hannover aus über das ganze Land verbreitet. In den nächsten Wochen finden Mahnwachen, Blockaden, von Studierenden organisierte, öffentliche Vorlesungen, und mehrer Großdemonstrationen statt. Im weiteren Verlauf beteiligen sich auch Schüler, Gewerkschaften und ein Teil der Hochschulbeschäftigten. Viele Aktionen sind nach dem Motto "wer auf die Titelseite kommt, hat gewonnen" stark auf Medienwirksamkeit ausgerichtet.
Obwohl die Proteste noch vor Semesterende abebben, werden im Laufe des Sommers die Pläne für Studiengebühren und Zwangsexmatrikulationen fallengelassen und auch die an den Hochschulen einzusparenden Summen deutlich reduziert.

1993 "Eckwerte-Papier"

Bundesweit demonstrieren mehrere 100000 Studierende gegen das Eckwerte-Papier zur Umstrukturierung der Hochschulen. In Berlin wird im Rahmen eines Streiks der Studierenden die besetzte FU von der Polizei geräumt.

1994 Sparpaket Schröder/Schuchardt (SPD)

Wegen der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und damit einhergehender Mindereinnahmen verfügt die Landesregierung drastische Kürzungen. Zunächst sollen die Ausgaben im Hochschulbereich um insgesamt 131 Mio DM reduziert werden. An den niedersächsichen Hochschulen kommt es zu Protesten und Großdemonstrationen an denen sich Studierende und Beschäftigte beteiligen.
Letztlich werden die Mittelzuweisungen um 47 Mio DM gekürzt, indem die Sachmittel eingefroren und jährlich zwei Prozent der Stellen gestrichen werden.

1997 Bundesweite Streikbewegung

Aufgrund der schlechten Studiensituation treten Studierende der Uni Gießen kurz nach Beginn des Wintersemesters in den Streik. Obwohl es keine aktuellen Diskussionen über Sparmaßnahmen oder Umstrukturierungen gibt, breitet sich der Streik innerhalb von kuzer Zeit auf weitere Hochschulen auch in anderen Bundesländern aus. Ende November/Anfang Deszember wird an insgesamt 80 Hochschulen gestreikt. Es finden sowohl viele Großdemonstrationen als auch medienwirksame Aktionen statt.
Neben der Hauptforderung nach mehr Geld für die Ausstattung der Hochschulen, um in der vorgegebenen Zeit das Studium abschließen zu können, werden auch die soziale Situation der Studierenden (BaFöG), Zulassungsbeschränkungen (Studiengebühren), Demokratisierung der Hochschulen und die Übernahme betriebswirtschaftlicher Denkweise und Wettbewerb an Universitäten diskutiert.
Obwohl gerade die Forderung nach mehr Geld für die Hochschulen sowohl innerhalb der Hochschulen als auch in der Öffentlichkeit auf breite Unterstützung stößt, bleibt die Bewegung ohne greifbare Ergebnisse.

2003/2004 Sparpaket Wulff/Stratmann (CDU)

Die Diskussion über die Sparbeschlüsse des Landes führen in Clausthal zu einer der größten Demonstrationen. Trotz des Widerstandes werden HOKI und später auch HOKII von der Landesregierung beschlossen. Die Studiengänge Geologie und Geophysik werden in Clausthal abgeschafft, die Umsetzung auf personeller Ebene führen zu massiven Schwierigkeiten.

2005 Einführung von Studiengebühren?